Archiv für November 2010

Antikriegskongress TU Nov. 2010 – Der Afghanistan-Krieg und das Völkerrecht

Statement auf dem Antikriegskongress an der TU Berlin am 26. November 2010
Der Afghanistan-Krieg und das Völkerrecht
Prof. Dr. Gregor Schirmer

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Erstens
Es gibt zwar bis heute noch keine allgemein anerkannte und verbindliche Definition von „Terrorismus“. Aber es steht wohl außer Zweifel: Die Anschläge vom 11.9.2001 in den USA waren ein schweres Verbrechen sowohl nach dem innerstaatlichen Recht der USA als auch nach den damals gültigen Normen des Völkerrechts. Dieses Verbrechen hätte auf der internationalen Ebene mit den im Völkerrecht vorgesehenen Mitteln der Zusammenarbeit der Staaten auf polizeilichem und justiziellem Gebiet verfolgt werden müssen und können. Dazu wurde nicht der geringste Versuch unternommen. Stattdessen begannen die USA, gefolgt von Großbritannien und anderen Nachläufern – nach Drohungen und Ankündigungen – am 7. Oktober 2001 eine bewaffnete Intervention mit den Ausmaßen eines Krieges gegen das Mitglied der Vereinten Nationen, den souveränen Staat Afghanistan.
Zynischer Weise wurde die Intervention „Operation Enduring Freedom“ (OEF) genannt. Dieser Krieg war und ist auf Seiten der Interventen ein grober Verstoß gegen das grundlegende Prinzip des Völkerrechts in Art. 2 Ziffer 4 der UNO-Charta, wonach die Androhung und Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen einem strengen Verbot unterliegt. Er war und ist ein Aggressionskrieg, der nach der Deklaration der UNO über die Prinzipien des Völkerrechts von 1970 und nach der allgemein anerkannten Definition der Aggression von 1974 als ein Verbrechen gegen den Weltfrieden zu bewerten ist. Für dieses Verbrechen tragen die USA und ihre Verbündeten die Verantwortung.

Zweitens
Der Krieg kann durch das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung gegen einen bewaffneten Angriff das in Art. 51 der UNO-Charta verankert ist, nicht gerechtfertigt werden. Afghanistan hat keinen bewaffneten Angriff gegen die USA geführt. Die Terrorakte vom 11.9. könnten nur dann als Angriffsakte dem afghanischen Staat zugerechnet werden, wenn die Terroristen im Auftrag oder unter dem Schutz der damaligen Regierung der Taliban gehandelt hätten. Dafür liegen bis heute keine Beweise vor.
Die Verantwortung der Al Qaida und der Taliban für die Terroranschläge ist bloße Behauptung. Damit entfällt auch die rechtliche Grundlage für den Beschluss des Nordatlantik-Rats vom 12.9.2001, mit dem der Bündnisfall nach Art. 5 des NATO-Vertrags erklärt wurde. Dieser Artikel statuiert eine Beistandsverpflichtung der NATO-Mitglieder für den Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitglied. Ein solcher Fall lag nicht vor. Der Beschluss steht nicht im Einklang mit dem NATO-Vertrag. Er ist bis heute nicht aufgehoben.

Drittens
Der UNO-Sicherheitsrat hätte – wenn er seine Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit ernst genommen hätte – das kriegerische Vorgehen der USA verhindern und verurteilen müssen. Er hat das nicht getan. Der Rat hat aber dem Krieg auch keine Legitimation erteilt. Die Resolution 1368 vom 12.9.2001, angenommen einen Tag nach den Anschlägen, trifft in ihrer Präambel allgemeine Feststellungen über die Entschlossenheit, Bedrohungen des internationalen Friedens und der Sicherheit durch terroristische Akte mit allen Mitteln zu bekämpfen, und über die Anerkennung des Rechts auf Selbstverteidigung.

Im Beschlussteil enthält die Resolution keine Auflassung zu militärischen Sanktionen gegen Afghanistan. Sie beruft sich gar nicht auf Kapitel VII der Charta, der einzig möglichen Rechtsgrundlage für militärische Sanktionsmaßnahmen. Die Resolution erklärt die Terrorakte zu Recht zu einer Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit und ruft alle Staaten zur Zusammenarbeit auf, um die Täter, Organisatoren und Sponsoren dieser terroristischen Angriffe vor den Richter zu bringen und hebt hervor, dass auch deren Helfershelfer verantwortlich gemacht werden.
Aus dieser Resolution 1368 ist jedoch keine Genehmigung des Krieges durch den UNO-Sicherheitsrat herauszulesen. Nach der Eroberung Kabuls und dem Sturz der Taliban-Herrschaft hat der Sicherheitsrat am 20.12.2001 eine zweite Resolution 1386 verabschiedet. Sie enthält keine nachträgliche und rückwirkende Billigung desKrieges. Allerdings wurde durch diese Resolution ein Besatzungsregime sanktioniert, das völkerrechtswidrig ist, weil es mit einem Aggressionskrieg begründet wurde.

Aus einem völkerrechtswidrigen Krieg kann kein völkerrechtsgemäßes Besatzungsregime hervorgehen. Unter Berufung auf Kapitel VII der Charta wurde mit dieser Resolution die heute unter NATO-Oberbefehl agierende ISAF (International Security Assistance Force) eingerichtet, die die afghanischen Behörden bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit unterstützen soll, in Wirklichkeit aber zusammen mit der OEF den Krieg weiterführt.
Viertens
Im Verlauf des Krieges wurden und werden von allen beteiligten Seiten schwere Verstöße gegen das humanitäre Kriegsrecht begangen. Insbesondere sind Verstöße der Besatzer zu registrieren gegen die Genfer Abkommen von 1949 über die Behandlung von Kriegsgefangenen und über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten, gegen die Zusatzprotokolle von 1977 zu diesen Abkommen über den Schutz der Opfer in
internationalen und in nichtinternationalen bewaffneten Konflikten, gegen den Pakt über bürgerliche und politische Menschenrechte von 1966, gegen das Übereinkommen von 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können und gegen das Übereinkommen gegen Folter von 1984.

Einen hinreichenden Verdacht für ein Kriegsverbrechen liefert zum Beispiel die Bombardierung bei Kunduz, die von einem deutschen Offizier befohlen wurde und durch die nach NATO-Einschätzung bis zu 142 Menschen, darunter viele Zivilisten getötet und weitere verletzt wurden. Es besteht hinreichender Grund zur Annahme, dass es sich um eine schwere Verletzung von Art. 51 des 1. Zusatzprotokolls bzw. von Art. 13 des 2. Zusatzprotokolls handelt, wonach die „Zivilbevölkerung oder einzelne Zivilpersonen … allgemeinen Schutz vor den von Kriegshandlungen ausgehenden Gefahren“ genießen. Die Bundesstaatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren pflichtwidrig eingestellt.
Fünftens
Neun Jahre nach Beginn des Krieges ist festzustellen, dass der völkerrechtswidrige Aggressionskrieg der USA und ihrer Verbündeten fortdauert. Es besteht trotz fortschreitender sogenannter „Afghanisierung“ der Konflikte und Übertragung von Verantwortung an afghanische Stellen ein völkerrechtswidriges Besatzungsregime. Unter diesem Regime können die Afghanen ihr Selbstbestimmungsrecht nicht verwirklichen.
Die ursprünglich mit unterschiedlichen Aufgaben und Zielen deklarierten Kriegseinsätze OEF und ISAF sind zu einem einzigen, nicht mehr auseinander zu haltenden völkerrechtswidrigen Kriegsunternehmen verschmolzen.

An diesem Krieg beteiligt sich Deutschland mit etwa 5.000 Bundeswehrsoldaten unter Verletzung des Vertrags von 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, nach dessen Artikel 2 „von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird“. Der bewaffnete Widerstand der Taliban gegen die Besatzer ist – bei Einhaltung des geltenden Kriegsrechts – völkerrechtlich zulässig, weil er Ausübung des Selbstverteidigungsrechts gegen eine Aggression darstellt. Zudem herrscht ein Bürgerkrieg zwischen der Regierung und aufständischen Taliban und anderen Gruppierungen, in den sich die Besatzungsmächte einseitigzugunsten der Regierung und mit bewaffneter Gewalt durch Bekämpfung der Aufständischen einmischen. Das widerspricht dem völkerrechtlichen Interventionsverbot.

Das ist ebenfalls ein allgemeinverbindliches Prinzip des Völkerrechts. Danach darf sich kein Staat in die inneren Kämpfe eines anderen Staates einmischen, schon gar nicht mit bewaffneter Gewalt. In die innerafghanischen Konflikte sind offenbar auch Pakistan und andere Staaten der Region verwickelt. Es ist ein gordischer Knoten der Gewalt geknüpft worden, der nicht durch das Schwert, sondern nur durch den Rückzug der fremden Truppen aus dem Land, durch Verhandlungen zwischen allen Beteiligten, auch mit den Taliban, und durch Verstärkung ziviler Hilfe für Afghanistan aufgelöst werden kann.

Das entspricht dem völkerrechtlichen Prinzip der friedlichen Lösung von Streitfragen, das in der UNO-Charta verankert ist. Der NATO-Gipfel in Lissabon ist dem in keiner Weise gerecht geworden. Wenn sich Deutschland zu völkerrechtskonformen Verhalten in Bezug auf Afghanistan durchringen will, dann ist das Mindeste, dass es die Bundeswehr aus dem Krieg zurückzieht. Dazu ist sie auch von Verfassungs wegen verpflichtet. Art. 87a begrenzt den Einsatz der Bundeswehr auf Verteidigung. Am Hindukusch wird Deutschland nicht verteidigt.

2 beiträge vom kongress in schriftlicher form zum download…
mal schauen, vielleicht gibt es bald noch weitere
http://antikrieg.blogsport.de/material/

Islamophobie – Der jüdische Kulturverein Berlin e.V. veröffentlichte bereits 2004 diese Presserklärung

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Der jüdischer Kulturverein Berlin e.V. veröffentlichte bereits 2004 eine Presseerklärung, die vor dem Hintergrund der derzeitigen „Bericht“erstattung in den deutschen Medien ein Denkanstoß sein soll.
(hier Auszüge) http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Rassismus/islamophobie.html

„Zunehmend scheinen Antisemitismus und Islamophobie zwei Seiten jener Medaille zu sein, in die stereotypes Handeln und neues Unverständnis mit großen Lettern eingraviert sind.
Es gibt keine rational nachvollziehbare Erklärung für die aktuelle Hysterie, die gezielt und ohne Rücksicht auf Verluste gegen Muslima und Muslime
aller Länder, Sprachen, kultureller und sozialer Identitäten geschürt wird.
Wer so zündelt, riskiert eine Feuerbrunst. Wir wollen das nicht!
Was treibt Mächtige in der Politik, was veranlasst manche Medien zu einer Kampagne, an deren Ende es nur Verlierer geben wird?
Was nährt das Zerrbild vom Nachbarn?
Unübersehbar, und das ist u.E. das Grundübel, benachteiligen soziale Verhältnisse die geduldeten wie hier beheimateten Mitglieder
der muslimischen Gemeinschaften und jene, die von Außenstehenden dafür gehalten werden.
Dumpf und zerstörerisch wird eine Islam-Feindschaft hoffähig geredet und der Irrweg in einen Anti-Islamismus geebnet.
Wir erinnern daran, wann und wie aus religiöser oder ökonomischer Judenfeindschaft mörderischer Antisemitismus geworden ist.
Das macht uns misstrauisch gegen jede selbstgefällige Polemik, die den Islam und mit ihm die gesamte muslimische Gemeinschaft
zur verdeckt sprudelnden Quelle jenes brutalen extremistischen Terrors erklärt, der gerade auch gegen unser Volk gerichtet ist.
Gegen diesen haben wir uns auch mit Muslimen verbündet.“

Erneuter Brandanschlag auf Şehitlik-Moschee in Berlin möglicherweise Folge einer sich verschärfenden Diffamierungskampagne gegen Muslime

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Am Freitag der vergangenen Woche (19.11) wurde ein Brandanschlag auf die Şehitlik- Moschee verübt, eine der größten und ältesten Moscheen in Berlin. Dies war bereits der vierte Anschlag auf diese Moschee in diesem Jahr. Dabei kamen glücklicherweise keine Menschen zu Schaden.

In unverantwortlicher Weise wurde in den vergangenenen Tagen in den deutschen Medien ein Generalverdacht gegen in Deutschland lebende Muslime verbreitet. Entsprechende Agenturmeldungen wurden ungeprüft weiterverbreitet. Inzwischen werden vermehrt auch Afrikaner zu Zielscheiben dieser Kampagnen. Über die Verhaftung eines in Deutschland lebenden Terrorverdächtigen wurde in den Medien sehr ausführlich berichtet, daß seine Aktivitäten jedoch auf den Ideengebungen eines V-Mann des deutschen Verfassungsschutzes beruhten wurde in Folge kaum berichtet. Auch die Berichterstattung über die „Bombe“ aus Namibia war außerordentlich denkwürdig.

Erol Pürlü, Sprecher des Koordinationsrats der Muslime mit Sitz in Köln , äußerte in einer Pressemitteilung die Sorgen seines Verbands angesichts der zunehmenden Übergriffe auf Moscheen und Muslime:

„In letzter Zeit verzeichnen wir immer mehr Übergriffe auf Moscheen und Muslime. Darunter sind Drohungen, Schmähbriefe, Diffamierungen, Gewaltübergriffe bis hin zu Brandstiftungen. Wir beobachten, dass die Übergriffe parallel mit populistischen Äußerungen und dem starken Sinneswandel der Politik gegenüber der muslimischen Minderheit zugenommen hat.

Wir appellieren an Politik und Medien, dass Thema rational und sachlich zu führen und die islamische Gemeinschaft, Islam und Muslime nicht mit dem Begriff des Terrors in einem Atemzug zu erwähnen und diese Begrifflichkeiten stark voneinander zu trennen und zu differenzieren.
Dies würde einerseits helfen, die islamische Gemeinde nicht unter Generalverdacht zu stellen und andererseits die Angst und Hysterie in der Mehrheitsgesellschaft zu lindern.

Der KRM fordert daher die Politik auf, sich verstärkt für eine Anerkennungskultur und für die Versachlichung der Integrationsdebatte einzusetzen. „Die Anerkennung des Islam und seine Gleichstellung mit anderen Religionsgemeinschaften wird sicherlich zur Einheit der Vielfalt und damit zur Akzeptanz der kulturellen Vielfalt und der gesellschaftlichen Realität in unserem Lande beitragen.“ so Pürlü.

Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen sagte Pürlü: „Einerseits müssen wir aufmerksam sein, andererseits dürfen wir nicht in Hysterie verfallen.
Wir rufen die Bevölkerung und die Politiker dazu auf, trotz aller berechtigten Sorgen und Ängste besonnen zu bleiben und Muslime nicht unter Generalverdacht zu stellen.“

Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke: Vorgehen der Polizei gegen Castor-Proteste

Die Linke fragt nach „Vorgehen der Polizei gegen Castor-Proteste“
Inneres/Kleine Anfrage – 23.11.2010

Berlin: (hib/STO) Das ”Vorgehen der Polizei gegen Castor-Proteste“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/3731). Darin betonen die Abgeordneten, mit bis zu 50.000 Demonstranten habe ”das Wendland am Wochenende 6./7. November einen Höhepunkt der Anti-Atombewegung“ erlebt. Zugleich kritisiert die Fraktion, dass es ”beim Castor-Transport zu einem gewalttätigen Polizeieinsatz“ gekommen sei.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche Unterstützungsanforderungen bis zum Abschluss des Castor-Transportes an die Bundespolizei herangetragen wurden und in welchen Umfang ihnen jeweils nachgekommen wurde.

Auch erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, wie viele Wasserwerfer die Bundespolizei hierbei eingesetzt hat und wie viele Bundespolizisten Reizmittelsprühgeräte eingesetzt haben.

YELLOW CAKE – DIe Lüge von der sauberen Energie

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****** PRESSEMITTEILUNG ******
mit der freundlichen Bitte um Veröffentlichung, Terminankündigung, Weiterleitung Interviewmöglichkeit mit Regisseur Joachim Tschirner

*** YELLOW CAKE ***
Die Lüge von der sauberen Energie
Kinodokumentarfilm zeigt weitgehend unbekannte Gefahren der Atomkraft
Produktionszeitraum 2005–2010, 108 Minuten, 35 mm, Dolby

*** KINOPREMIERE ***
Montag, 13. Dezember 2010, 20 Uhr, Berlin, Kino BABYLON Berlin-Mitte in Anwesenheit von Regisseur, Filmteam und WENZEL live Karten für 6,50 €: www.babylonberlin.de

*** KINOSTART ***
Donnerstag, 16. Dezember 2010 im Kino BABYLON Berlin-Mitte

Die Langzeitdokumentation widmet sich dem Anfang der atomaren Kette, dem Uranerzbergbau. Er ähnelt einer Terra incognita, denn seit fünfundsechzig Jahren bedeckt ihn ein Geflecht aus Lüge, Geheimhaltung und Desinformation. Weltweit und bis heute. Selbst in den jüngsten Debatten über die Atomenergie spielen die verheerenden Folgen des Uranerzbergbaus keine Rolle.

Deutschland hätte allen Grund zur Sensibilität. Immerhin war die DDR bis 1990 drittgrößter Uranproduzent der Welt. Mit gigantischem Aufwand versuchen seit zwanzig Jahren Tausende ehemalige Bergleute, ihre Vergangenheit zu bewältigen.

Der Film begleitet über mehrere Jahre das größte Sanierungsprojekt in der Geschichte des Uranerzbergbaus. Fast sieben Milliarden Euro Steuergelder soll es am Ende kosten, doch ein Ende ist nicht in Sicht. Es sind einzigartige und besorgniserregende Erfahrungen, die Deutschland seit zwei Jahrzehnten in den ehemaligen Uranprovinzen Sachsen und Thüringen sammelt, doch die deutsche Regierung nimmt diese nicht zur Kenntnis. Sie beschließt die Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken und wird das erforderliche Uran dort kaufen, wo man ebenfalls nicht weiß, wie man die radioaktiven Hinterlassenschaften des Bergbaus für Jahrtausende sicher verwahren kann.

In einer Zeit der neuen nuklearen Euphorie auf der einen und der Massenproteste auf der anderen Seite, nimmt der Film den Zuschauer mit auf eine Reise, die von Sachsen und Thüringen zu den großen Uranminen der Welt in Namibia, Australien und Kanada führt.

Autor und Regisseur Joachim Tschirner erwartet, dass sich sein Film in eine der kompliziertesten Debatten der Gegenwart einmischt: „In Zeiten, in der die alten Grabenkämpfe um die Atomkraft wieder aufgeflammt sind, soll YELLOW CAKE dem Zuschauer neuen Stoff zum Nachdenken liefern“, so der Filmemacher, der den 108- minütigen Dokumentarfilm mit seiner Produktionsfirma „Um Welt Film“ im Selbstverleih herausbringt.

YELLOW CAKE erhielt den ersten Preis beim diesjährigen Atlantis-Filmfest in Wiesbaden. Die Jury unter Vorsitz von Peter Schamoni lobte u.a., dass der Film dem Zuschauer Raum lasse, eigene Zusammenhänge herzustellen.

Aus dem Gutachten der Film- und Medienbewertung, Prädikat Wertvoll: „Selbst für den thematisch doch sehr vielschichtigen und opulenten deutschen Dokumentarfilm stellt YELLOW CAKE einen bemerkenswerten Sonderfall dar: durch seinen prinzipiellen und konsequenten globalen Erzählwillen, (…) sein Problembewusstsein und die Intensität der Spurensuche in der strahlenden Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Unser Respekt für einen notwendigen, mutigen und schockierenden Film!“

Den Trailer und weitere Informationen zum Film finden Sie unter: www.yellowcake-derfilm.de

Kontakt und Anmeldung zur Premiere (bitte bis zum 03. Dezember 2010): Kerstin Schnatz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, E-Mail: yellowcake@umweltfilm.de