Archiv für Dezember 2010

US drone attacks kill 46 in Pakistans Pakistan’s North Waziristan tribal district

Non-UN-sanctioned US drone strikes in the troubled northwestern Pakistan have left at least 46 people dead and several others injured in the past two days.

Journalists report that two unmanned US planes fired four missiles at two houses located in Pakistan’s North Waziristan on Tuesday.

The strike, the third in less than 24 hours, took place in Ghulam Khan village 20 kilometers east of Miranshah, the main town in North Waziristan tribal district, killing five people just minutes before 12 others lost their lives in a second air strike.

On Monday, an unmanned US plane fired five missiles at a vehicle and a house in North Waziristan, claiming the lives of 22 people.

US-airstrikes in Pakistan have increased since US President Barack Obama took office in 2009.

Washington claims its air raids target militants who cross the Pakistani border into Afghanistan to help the Taliban fight US-led foreign forces.

However, locals say civilians are the main victims of the non-UN-sanctioned attacks. Thousands of civilians have reportedly been killed in about 200 drone raids over the past six years.

Islamabad condemns the strikes as a violation of its sovereignty, asserting that such attacks have proved counterproductive in US-led war against terrorism.

Wikileaks – US-Botschafter machte Druck für GM Nahrung

Wie aus von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten hervorgeht schlug der US-Botschafter in Frankreich, Craig Stapleton, Vergeltungsmaßnahmen vor, falls EU-Länder sich weigern sollten, gentechnisch manipuliertes Saatgut zu akzeptieren.

Im Dezember 2007 versendete der US-Botschafter in Paris die folgende vertrauliche Nachricht an die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab:
„Europa bewegt sich rückwärts, nicht vorwärts, in dieser Angelegenheit (die Zulassung gentechnisch manipulierter landwirtschaftlicher Produkte) und Frankreich spielt darin eine führende Rolle, zusammen mit Österreich, Italien und sogar der EU-Kommission… Vergeltungsmaßnahmen in Betracht zu ziehen wird klarstellen, dass der derzeitige Weg den EU-Interessen reale Kosten verursachen wird und könnte helfen, die Stimme der Befürworter der Biotechnologie zu stärken.“

Nach Berichten der österreichischen Tageszeitung Kurier folgte im Januar 2008 die US-Handelsabteilung dem Rat der Botschaft und reichte bei der Welthandelsorganisation (WTO) einen Antrag auf Streichung von Handelsprivilegien für die EU ein.

Der Präsident von Bolivien, Evo Morales beschuldigt die USA des Terrorismus

Caracas – Der Präsident von Bolivien, Evo Morales, sagte am Sonntag bei einem Besuch in Venezuela, die USA seien für weltweiten Terrorismus verantwortlich zu machen.
Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtkollegen, Hugo Chavez, bezog sich Morales auf Äusserungen aus den USA, die Chavez der Unterstützung des Terrorismus bezichtigten. Präsident Morales sagte, dass tatsächlich die USA des Terrorismus angeklagt werden müssten, weil die USA dasjenige Land sei, welches andere Länder militärisch angreife und weltweit Militärbasen errichte und unterhalte.
Präsident Morales gab allerdings auch zu bedenken, dass die USA in den letzten Jahren in den lateinamerikanischen Ländern Niederlagen erlitten hätten. Seit 2001 sei viermal versucht worden, unabhängige Regierungen in Lateinamerika durch Militärputsche zu stürzen. Dies sei dreimal missglückt. 2009 sei es den USA allerdings gelungen, Manuel Zelaya, den verfassungsmäßigen Präsidenten von Honduras zu stürzen.

http://www.telesurtv.net/secciones/imprimir/index.php?ckl=86358

Daniel Domscheit-Berg und Wikileaks

Daniel Domscheit-Berg war unter dem Namen Daniel Schmitt die rechte Hand von Julian Assange bei Wikileaks. Er trennte sich noch im September im Streit von Assange und warf diesem Personenkult vor. Jetzt kündigte er ein Buch an mit dem Titel „Inside WikiLeaks: Meine Zeit bei der gefährlichsten Website der Welt“. Sein neues Projekt „OpenLeaks“
will als „Dienstleister“ eng mit Journalisten zusammenarbeiten und diesen die Auswahl des Materials überlassen, was an die Öffentlichkeit gelangen soll. Partnerin Anke Domscheit-Berg ist Managerin bei Microsoft.
Daniel Domscheit-Berg, hält die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange nicht für eine Kampagne des US-Geheimdienstes CIA.

Wikileaks: US-Depesche soll Angriff auf syrischen Reaktor beweisen

Tel Aviv (dpa) – Ein US-Dokument bestätigt nach einem israelischen Zeitungsbericht erstmals, dass Israel 2007 einen syrischen Kernreaktor zerstört hat. Die Zeitung «Jediot Achronot» berichtete am Freitag unter Berufung auf die Internetplattform Wikileaks, die ehemalige US-Außenministerin Condoleezza Rice habe dies vor gut zweieinhalb Jahren in einer diplomatischen Depesche an ranghohe Mitarbeiter berichtet.
Die Depesche, die das Blatt nach eigenen Angaben vor der Veröffentlichung durch Wikileaks erhalten hat, datiert vom 25. April 2008. Rice habe darin unter anderem mitgeteilt, dass Israel «am 6. September 2007 den Atomreaktor zerstört hat, den Syrien heimlich, offenbar mit Hilfe Nordkoreas gebaut hat». Es hätten nur wenige Wochen gefehlt, um den Reaktor einsatzbereit zu machen. In diesem Fall wäre ein Militärschlag erheblich gefährlicher gewesen, schrieb Rice laut «Jediot Achronot».
«Die israelische Operation war erfolgreich – der Reaktor wurde irreparabel zerstört», lautete die Depesche nach Informationen der Zeitung weiter. «Syrien hat die Räumung der Stätte abgeschlossen, alle Beweise dafür entfernt, was dort existierte und ein neues Gebäude errichtet.» Rice betonte den Angaben zufolge, Israel habe die Entscheidung für den Angriff allein getroffen, äußerte jedoch Verständnis für den Schritt.
Es galt bislang als offenes Geheimnis, dass Israel hinter dem Angriff stand, es gab jedoch nie eine offizielle Bestätigung dafür. Die USA hatten Syrien vorgeworfen, es habe mit dem Reaktor keine friedlichen Absichten verfolgt. Syrien hat jedoch stets bestritten, dass es sich bei dem Gebäude in der ostsyrischen Wüste um einen im Bau befindlichen Reaktor zur Herstellung von Plutonium gehandelt habe.
Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA entdeckten Mitte 2008 bei Untersuchungen in Syrien Uranpartikel auf dem Gelände des zerstörten Gebäudes. Aus Damaskus hieß es jedoch, diese könnten von israelischen Raketen stammen, die darauf abgefeuert wurden. Dies wurde jedoch von der IAEA stark in Zweifel gezogen.